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Sitzung Ausschuss für Finanzen, Struktur und Rechnungsprüfung am 24.06.2025
- SV
- Sitzungsvorlage
- U
- Unterlagen
- B
- Beschluss
- N
- Niederschriftsauszug
Öffentlicher Teil
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1. Eröffnung und Begrüßung
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2. Feststellung der Beschlussfähigkeit
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3. Bestätigung der Tagesordnung
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4. Beschlussvorlage-Nr. 12 - Bestätigung der Niederschrift über die 8. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Struktur und Rechnungsprüfung in der Wahlperiode 2024 bis 2029 vom 1. April 2025 und Kontrolle der Realisierung der Festlegungen
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5. Vorbereitung der 7. Sitzung des Kreistages des Ilm-Kreises in der Wahlperiode 2024 bis 2029 am 25. Juni 2025
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5.1. Information über eine Eilentscheidung der Landrätin zu einer Darlehensumschuldung
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5.2. Information über eine Eilentscheidung der Landrätin zu einer außerplanmäßigen Ausgabe im Vermögenshaushalt bei der Haushaltsstelle 65000.95084
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5.3. Vorberatung der Beschlussvorlage - Bestätigung der Fortschreibung der Konzeption für die künftige Gestaltung der Abfallwirtschaft im Ilm-Kreis, Teil 3
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5.3.1. Änderungsantrag der Fraktion AfD zur Drucksache-Nr. 125 - Bestätigung der Fortschreibung der Konzeption für die künftige Gestaltung der Abfallwirtschaft im Ilm-Kreis, Teil 3
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5.3.2. Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE zur DS-Nr. 125 - Fortschreibung der Konzeption für die künftige Gestaltung der Abfallwirtschaft im Ilm-Kreis, Teil 3
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5.3.3. Acht Änderungsanträge der Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN zur DS-Nr. 125 - Fortschreibung der Konzeption für die künftige Gestaltung der Abfallwirtschaft im Ilm-Kreis
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5.4. Vorberatung der Beschlussvorlage - Verstetigung Regionalmanagement und Information zum gemeinsamen Regionalmanagement/Regionalbudget der Region Thüringer Boger der Landkreise Gotha und Ilm-Kreis
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5.5. Vorberatung der Beschlussvorlage - Neufassung der Satzung der Kreismusikschule Arnstadt-Ilmenau und Neufassung der Benutzungs- und Entgeltordnung der Kreismusikschule Arnstadt-Ilmenau
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5.5.1. Änderungsantrag der Fraktion AfD zur DS-Nr. 111 - Neufassung der Benutzungs- und Entgeltordnung der Kreismusikschule Arnstadt-Ilmenau
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5.6. Vorberatung der Beschlussvorlage - Neufassung der Benutzungsordnung für die Schulanlagen in Trägerschaft des Ilm-Kreises (SchulBO) und Neufassung der Entgeltordnung zur Benutzungsordnung für die Schulanlagen in Trägerschaft des Ilm-Kreises (EOSchulBO)
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5.7. Vorberatung der Beschlussvorlage - Bestätigung 4. Fortschreibung des Sportstätten-Rahmenleitplanes (künftig Sportstättenentwicklungsplanes) des Ilm-Kreises
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5.8. Vorberatung der Beschlussvorlage - Aufhebung des KT-Beschlusses Nr. 156/20 vom 9. Dezember 2020 - Neubau eines Multifunktionsgebäudes für die Staatliche Grundschule "Am Stollen" und die Staatliche Regelschule "Geschwister Scholl" Ilmenau
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5.9. Vorberatung der Beschlussvorlage - Verbesserung der Speisenversorgung für die Staatliche Grundschule „Am Stollen“ in Ilmenau
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5.10. Vorberatung der Beschlussvorlage - Bestätigung einer außerplanmäßigen Ausgabe im Vermögenshaushalt bei der Haushaltsstelle 21112.94509 - Verbesserung der Speisenversorgung für die staatliche Grundschule „Am Stollen“ in Ilmenau
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5.11. Vorberatung des Beschlussantrages der Fraktion DIE LINKE - Verwendung der zusätzlichen Landesmittel aus dem Thüringer Kommunalen Stärkungsgesetz
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5.11.1. Vorberatung des Beschlussantrages der Fraktion DIE LINKE - Beschlussvorlage - DS-Nr. 137 - Verwendung der zusätzlichen Landesmittel aus dem Thüringer Kommunalen Stärkungsgesetz - 2. Entwurf
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5.12. ggf. Vorberatung von weiteren Beschlussvorlagen
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5.12.1. Vorberatung der Beschlussvorlage DS-Nr. 133/1 - Bestätigung einer überplanmäßigen Ausgabe im Verwaltungshaushalt bei der Haushaltsstelle Baumschnitt- und Fällarbeiten, Ersatzpflanzungen an Schulen
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5.12.2. Vorberatung der Beschlussvorlage DS-Nr. 133/2 - Bestätigung einer überplanmäßigen Ausgabe im Verwaltungshaushalt bei der Haushaltsstelle Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen an Schulen
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6. ggf. Entscheidung von Beschlussvorlagen
Nicht öffentlicher Teil
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8. Vorberatung von nicht öffentlichen Beschlussvorlagen zum Tagesordnungspunkt 13. der 7. Sitzung des Kreistages des Ilm-Kreises in der Wahlperiode 2024 bis 2029 am 25. Juni 2025
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8.1. Abschluss eines Erbbaurechtsvertrages
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9. Informationen der Landrätin
Uhrzeit
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Sitzungsbeginn: 16:00
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Sitzungstag: Dienstag
Ort
- Standort: Sitzungssaal · Ritterstraße 14 · 99310 Arnstadt
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