Ratsinformationssystem
Sitzung Kreistag am 20.11.2024
- SV
- Sitzungsvorlage
- U
- Unterlagen
- B
- Beschluss
- N
- Niederschriftsauszug
Öffentlicher Teil
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1. Eröffnung und Begrüßung
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2. Feststellung der ordnungs- und termingemäßen Einladung, der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
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3. Entscheidung über die vorgeschlagene Tagesordnung
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4. Genehmigung der Niederschrift über die 2. Sitzung des Kreistages des Ilm-Kreises in der Wahlperiode 2024 bis 2029 vom 04. September 2024
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5. Kontrolle der Realisierung der Festlegungen aus der 2. Sitzung des Kreistages des Ilm-Kreises in der Wahlperiode 2024 bis 2029 vom 04. September 2024
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6. Anfragen der Kreistagsmitglieder
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7. Verabschiedung des Leiters des Umweltamtes und Vorstellung der Leiterin des Umweltamtes
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8. Wahl eines weiteren Mitglieds für den Verwaltungsrat der Sparkasse Arnstadt-Ilmenau
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9. Wahl der Stellvertreter für die stimmberechtigten Mitglieder für den Jugendhilfeausschuss, die von den freien Trägern entsandt werden
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10. Örtliche Prüfung der Jahresrechnungen 2018 bis 2021 des Landkreises Ilm-Kreis
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10.1. Beratung zum Schlussbericht zur örtlichen Prüfung der Jahresrechnungen 2018 bis 2021 des Landkreises Ilm-Kreis
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10.2. Feststellung der Jahresrechnung 2018 des Landkreises Ilm-Kreis
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10.3. Feststellung der Jahresrechnung 2019 des Landkreises Ilm-Kreis
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10.4. Feststellung der Jahresrechnung 2020 des Landkreises Ilm-Kreis
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10.5. Feststellung der Jahresrechnung 2021 des Landkreises Ilm-Kreis
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10.6. Entlastung der Landrätin und des hauptamtlichen Beigeordneten des Ilm-Kreises für das Haushaltsjahr 2018
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10.7. Entlastung der Landrätin und des hauptamtlichen Beigeordneten des Ilm-Kreises für das Haushaltsjahr 2019
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10.8. Entlastung der Landrätin und des hauptamtlichen Beigeordneten des Ilm-Kreises für das Haushaltsjahr 2020
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10.9. Entlastung der Landrätin und des hauptamtlichen Beigeordneten des Ilm-Kreises für das Haushaltsjahr 2021
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11. Information zur V-Ist-Einschätzung des Verwaltungs- und Vermögenshaushaltes des Ilm-Kreises zum 31. Dezember 2024
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12. Einbringung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes des Ilm-Kreises für das Haushaltsjahr 2025 sowie des Finanzplanes des Ilm-Kreises für die Jahre 2024 bis 2028
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13. Anträge, Informationen und Mitteilungen
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13.1. Beantwortung der Anfragen der Kreistagsmitglieder
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13.2. Information zur Arbeitsmarktsituation und zur Ausbildungsmarktsituation im Ilm-Kreis
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13.3. Informationen zum Schuljahresbeginn 2024/2025
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13.4. Information zum Bundesprogramm „Demokratie leben!“ 2020 bis 2024 und Umsetzung 2024 im Rahmen der „Lokalen Partnerschaft für Demokratie im Ilm-Kreis“
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13.5. Information und Auswertung zur Inanspruchnahme des Schülerferienticket 2024
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13.6. Informationen der Landrätin
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13.7. Sonstiges
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14. Einwohnerfragestunde in der Zeit von 15:30 bis 16:30 Uhr
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15. ggf. Einbringung von Grundsatzbeschlüssen
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16. Entscheidung von Beschlussvorlagen
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16.1. 1. Änderung des Beschlusses-Nr: 004/24 - Bildung einer Wahlkommission für alle Wahlvorgänge im Kreistag des Ilm-Kreises und Bestellung der Mitglieder und deren Stellvertreter
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16.2. 1. Änderung Beschluss-Nr: 005/24 - Bestätigung der Mitglieder und deren Stellvertreter für den Kreisausschuss des Kreistages des Ilm-Kreises
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16.3. 1. Änderung des Beschlusses-Nr: 016/24 - Bestätigung der Besetzung des Ausschusses für Schule, Kultur und Sport des Kreistages des Ilm-Kreises mit Mitgliedern des Kreistages und deren Stellvertretern
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16.4. 1. Änderung des Beschlusses-Nr: 17/24 - Bestätigung der Besetzung des Ausschusses für Gleichstellung, Soziales und Gesundheit des Kreistages des Ilm-Kreises mit Mitgliedern des Kreistages und deren Stellvertretern
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16.5. Bestellung von zwei Prüfern für das Rechnungsprüfungsamt des Ilm-Kreises
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16.5.1. Bestellung einer Prüferin für das Rechnungsprüfungsamt des Ilm-Kreises
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16.5.2. Bestellung eines Prüfers für das Rechnungsprüfungsamt des Ilm-Kreises
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16.6. Abberufung von Kreisbrandmeistern des Ilm-Kreises
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16.7. Ernennung von Kreisbrandmeistern für den Ilm-Kreis und Berufung in ein Ehrenbeamtenverhältnis
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16.8. Gründung einer Regieeinheit Psychosoziale Notfallversorgung (PSNV) im Bereich des Katastrophenschutzes und der allgemeinen Hilfe
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16.9. 2. Änderung der Geschäftsordnung für den Kreistag des Ilm-Kreises
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16.10. Bestätigung der 1. Änderungssatzung zur Hauptsatzung des Ilm-Kreises vom 4. Oktober 2023
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16.11. Feststellung der Zulässigkeit des Bürgerbegehrens „Einführung des Deutschlandtickets für alle Schülerinnen und Schüler im Landkreis Ilm-Kreis“
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16.12. Bestätigung des Grundsatzbeschlusses - Einführung eines Jugendtickets für den ÖPNV "Für 25 bis 25"
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16.12.1. Änderungsantrag zur DS-Nr. 025 - Einführung eines Jugendtickets für den ÖPNV "Für 25 bis 25"
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16.13. Bestätigung des Grundsatzbeschlusses - Erweiterung Schulstandort des Staatlichen Förderzentrums "Dr. Hans Vogel" in Ilmenau durch Neubau
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16.14. Bestätigung der 1. Fortschreibung des Konzeptes zur Erreichung der CO2-neutralen Bewirtschaftung kreiseigener Immobilien im Ilm-Kreis
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16.15. Bestätigung der Zweckvereinbarung Umsetzungsmanagement Siedlungsflächenkonzeption "Erfurter Kreuz"
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16.16. Umwandlung bestehender Honorarvereinbarungen im Bereich der Lehrkräfte an der Musikschule Arnstadt-Ilmenau
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16.17. Bestätigung der 1. Änderung der Entgeltordnung der Nutzungs- und Vergabeordnung für Sportanlagen in Trägerschaft des Ilm-Kreises
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16.18. Bestätigung der Umbenennung der Sporthalle "Am Jahn-Sportpark" in Arnstadt
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16.19. Darlehensaufnahme zur Umschuldung von Darlehen des Landkreises Ilm-Kreis
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16.20. Bestellung eines Wirtschaftsprüfers für die Abschlussprüfung des Eigenbetriebes Abfallwirtschaftsbetrieb Ilm-Kreis für das Wirtschaftsjahr 2024
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16.21. Bestätigung von außer- und überplanmäßigen Ausgaben im Verwaltungs- und Vermögenshaushalt
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16.21.1. Bestätigung einer überplanmäßigen Ausgabe im Verwaltungshaushalt bei der Haushaltsstelle Seniorenticket
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16.21.2. Bestätigung einer überplanmäßigen Ausgabe im Vermögenshaushalt bei der Haushaltsstelle Sanierung Pfaffenteiche
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16.21.3. Bestätigung einer überplanmäßigen Ausgabe im Verwaltungshaushalt bei der Haushaltsstelle 20000.50100 - Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen
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16.21.4. Bestätigung einer überplanmäßigen Ausgabe im Verwaltungshaushalt bei verschiedenen Haushaltsstellen des Deckungsringes 1 51 im Sozialamt
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Uhrzeit
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Sitzungsbeginn: 14:00
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Sitzungstag: Mittwoch
Ort
- Standort: Kultur- und Kongresszentrum "Neue Mitte" · Erfurter Straße 42 · 99334 Amt Wachsenburg
- Telefon: +49 36289110
- E-Mail: info@amt-wachsenburg.de
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