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Sitzung Kreistag am 04.09.2024
- SV
- Sitzungsvorlage
- U
- Unterlagen
- B
- Beschluss
- N
- Niederschriftsauszug
Öffentlicher Teil
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1. Eröffnung und Begrüßung
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2. Verpflichtung der in der Kreistagssitzung am 19. Juni 2024 nicht anwesenden Kreistagsmitglieder zur gesetzmäßigen Wahrnehmung ihrer Aufgaben von der Landrätin des Ilm-Kreises
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3. Abnahme des Diensteides der Landrätin des Ilm-Kreises gemäß § 106 Abs. 3 i. V. m. § 28 Abs. 5 Satz 1 ThürKO durch das älteste anwesende Kreistagsmitglied
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4. Feststellung der ordnungs- und termingemäßen Einladung, der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
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5. Entscheidung über die vorgeschlagene Tagesordnung
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6. Genehmigung der Niederschrift über die 1. Sitzung des Kreistages des Ilm-Kreises in der Wahlperiode 2024 bis 2029 vom 19. Juni 2024
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7. Kontrolle der Realisierung der Festlegungen aus der 1. Sitzung des Kreistages des Ilm-Kreises in der Wahlperiode 2024 bis 2029 vom 19. Juni 2024
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8. Anfragen der Kreistagsmitglieder
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9. Sparkasse Arnstadt-Ilmenau
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9.1. Kenntnisnahme der Vorlage des Jahresabschlusses und des Lageberichtes für das Geschäftsjahr 2023 der Sparkasse Arnstadt-Ilmenau
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9.2. Entlastung des Verwaltungsrates der Sparkasse Arnstadt-Ilmenau für das Geschäftsjahr 2023
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9.3. Wahl der Mitglieder für den Verwaltungsrat der Sparkasse Arnstadt-Ilmenau
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10. Jugendhilfeausschuss
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10.1. Wahl der Kreistagsmitglieder und deren Stellvertreter für den Jugendhilfeausschuss
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10.2. Wahl der stimmberechtigten Mitglieder und deren Stellvertreter für den Jugendhilfeausschuss, die von den freien Trägern entsandt werden
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11. Berichterstattungen
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11.1. Übergabe der Jahresrechnung 2023 des Landkreises Ilm-Kreis
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11.2. Einbringung des Schlussberichtes zur örtlichen Prüfung der Jahresrechnungen 2018 bis 2021 des Landkreises Ilm-Kreis
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11.3. Vorlage des Beteiligungsberichtes des Ilm-Kreises 2024 auf der Grundlage der Jahresabschlussdaten 2023
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11.4. Vorlage des Energieberichtes der Schulen, Sporthallen und Verwaltungsgebäude des Ilm-Kreises 2023
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12. Einwohnerfragestunde in der Zeit von 15:30 bis 16:30 Uhr
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13. Anträge, Informationen und Mitteilungen
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13.1. Beantwortung der Anfragen der Kreistagsmitglieder
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13.2. Information zum Bearbeitungsstand der wichtigsten Baumaßnahmen (Grundsatzbeschlüsse des Kreistages) und deren Prioritäten
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13.3. Information zur hausärztlichen und zur fachärztlichen Versorgung im Ilm-Kreis
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13.4. Informationen der Landrätin
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13.5. Sonstiges
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13.5.1. Information über eine Eilentscheidung der Landrätin zu einer überplanmäßigen Ausgabe im Verwaltungshaushalt bei der Haushaltsstelle 45575.77000 - Unbegleitete minderjährige Ausländer
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14. Einbringung von Grundsatzbeschlüssen
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14.1. Einführung eines Jugendtickets für den ÖPNV "Für 25 bis 25"
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14.2. Erweiterung Schulstandort des Staatlichen Förderzentrums "Dr. Hans Vogel" in Ilmenau durch Neubau
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14.3. ggf. Einbringung von weiteren Grundsatzbeschlüssen
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15. Wahl der Mitglieder und deren Stellvertreter für die Planungsversammlung der Regionalen Planungsgemeinschaft Mittelthüringen
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16. Besetzung von Gremien
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16.1. Bestätigung des Vorschlages der Vertreter des Ilm-Kreises für den Aufsichtsrat der Ilm-Kreis-Kliniken Arnstadt-Ilmenau gGmbH zur Wahl in der Gesellschafterversammlung
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16.2. Besetzung des Ausschusses für Bau, Wirtschaft und Verkehr mit sachkundigen Bürgern
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16.3. Besetzung des Ausschusses für Schule, Kultur und Sport mit sachkundigen Bürgern
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16.4. Besetzung des Ausschusses für Gleichstellung, Soziales und Gesundheit mit sachkundigen Bürgern
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16.5. Entsendung von Mitgliedern des Kreistages in den Beirat des Jobcenters Ilm-Kreis
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16.6. Besetzung des Ausschusses für Natur, Umwelt, Landwirtschaft und Forsten mit sachkundigen Bürgern
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16.7. Berufung der Kreistagsmitglieder für das Kuratorium der Volkshochschule Arnstadt-Ilmenau
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16.8. Berufung des Kuratoriums der Volkshochschule Arnstadt-Ilmenau
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17. Entscheidung von Beschlussvorlagen
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17.1. Berufung des ehrenamtlichen Kreiswegewartes für das Wanderwegenetz des Ilm-Kreises
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17.2. Bestätigung des Vorschlages des Kreisausschusses vom 14. August 2024 zur Verleihung der Ehrenbezeichnung "Ehrenmitglied des Kreistages" gemäß § 16 der Hauptsatzung des Ilm-Kreises
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17.3. Änderung der Geschäftsordnung für den Kreistag des Ilm-Kreises vom 19. Juni 2024
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17.4. 1. Änderungssatzung zur Hauptsatzung des Ilm-Kreises vom 4. Oktober 2023
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17.5. evtl. Änderung der Geschäftsordnung für den ÖPNV-Ausschuss des Kreistages des Ilm-Kreises
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17.6. Beauftragung der Landrätin, die Gesellschaftsverträge der Unternehmen des Landkreises Ilm-Kreis anzupassen und ggf. die Sitzstärke in den Aufsichtsräten zu ändern
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17.7. Neufassung der Satzung für den Seniorenbeirat und den ehrenamtlichen Seniorenbeauftragten des Landkreises Ilm-Kreis
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17.8. Bestätigung des Grundsatzbeschlusses – Neubau einer Rettungswache Ilmenau
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17.9. Jugendhilfeplanung des Ilm-Kreises – Teilfachplan II – Kinder- und Jugendförderplan 2025 bis 2028
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17.10. Feststellung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebes Abfallwirtschaftsbetrieb Ilm-Kreis für das Wirtschaftsjahr 2023 und Vortrag des Jahresgewinns auf neue Rechnung
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17.11. Entlastung der Landrätin, des hauptamtlichen Beigeordneten des Ilm-Kreises sowie der Betriebsleitung des Eigenbetriebes Abfallwirtschaftsbetrieb des Ilm-Kreises für das Wirtschaftsjahr 2023
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17.12. Keine Erhöhung des Preises für das Deutschlandticket
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17.13. Berufungsverfahren und gegebenenfalls Klageeinreichung gegen die ablehnende Entscheidung der Kassenärztlichen Vereinigung Thüringen zur Erbringung ambulanter Röntgenleistungen durch die Ilm-Kreis-Kliniken am Standort Ilmenau
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17.14. evtl. Bestätigung von außer- und überplanmäßigen Ausgaben im Verwaltungs- und Vermögenshaushalt
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17.14.1. Bestätigung einer überplanmäßigen Ausgabe im Verwaltungshaushalt bei der Haushaltsstelle 48100.67100 Erstattung an Land/Bund
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17.14.2. Bestätigung einer überplanmäßigen Ausgabe im Verwaltungshaushalt bei verschiedenen Haushaltsstellen des Deckungsringes 1 91 im Sozialamt
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17.14.3. Bestätigung einer überplanmäßigen Ausgabe im Verwaltungshaushalt bei der Haushaltsstelle 20000.50100 - Unterhaltung Grundstücke und bauliche Anlagen
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Uhrzeit
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Sitzungsbeginn: 14:08
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Sitzungstag: Mittwoch
Ort
- Standort: Stadthalle Arnstadt · Brauhausstraße 1 - 3 · 99310 Arnstadt
- Telefon: 0049/3628607400
- E-Mail: info@hotelpark-arnstadt.de
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