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Sitzung Kreistag am 05.11.2025
- SV
- Sitzungsvorlage
- U
- Unterlagen
- B
- Beschluss
- N
- Niederschriftsauszug
Öffentlicher Teil
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1. Eröffnung und Begrüßung
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2. Verpflichtung von Kreistagsmitgliedern zur gesetzmäßigen und gewissenhaften Wahrnehmung ihrer Aufgaben durch die Landrätin des Ilm-Kreises
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3. Feststellung der ordnungs- und termingemäßen Einladung, der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
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4. Entscheidung über die vorgeschlagene Tagesordnung
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5. Genehmigung der Niederschrift über die 8. Sitzung des Kreistages des Ilm-Kreises in der Wahlperiode 2024 bis 2029 vom 3. September 2025
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6. Kontrolle der Realisierung der Festlegungen aus der 8. Sitzung des Kreistages des Ilm-Kreises in der Wahlperiode 2024 bis 2029 vom 3. September 2025
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7. Anfragen der Kreistagsmitglieder
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8. Vorstellung des Leiters des Amtes für Informationstechnik und Organisation (ITO) und der Beauftragten für Ausländer und Behinderte
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9. Wahl eines Kreistagsmitgliedes und dessen Stellvertreter für den Jugendhilfeausschuss
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10. Einwohnerfragestunde in der Zeit von 15:30 bis 16:30 Uhr
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11. Berichterstattung
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11.1. Einbringung der 2. Fortschreibung des Konzeptes zur Erreichung der CO2-neutralen Bewirtschaftung kreiseigener Immobilien im Ilm-Kreis
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12. Anträge, Informationen und Mitteilungen
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12.1. Beantwortung der Anfragen der Kreistagsmitglieder
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12.2. Information zur Arbeitsmarktsituation und zur Ausbildungsmarktsituation im Ilm-Kreis
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12.3. Information zur Umsetzung der "Förderinitiative Ländliche Entwicklung in Thüringen" für den Ilm-Kreis
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12.4. Information zum Schuljahresbeginn 2025/2026
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12.5. Information zum Haushaltsplan des Ilm-Kreises für das Haushaltsjahr 2026
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12.6. Information zur möglichen Verwendung der vom Land zugesagten zusätzlichen Investitionskredite 2026 - 2029
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12.7. Informationen der Landrätin
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12.8. Sonstiges
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12.8.1. Information über eine Eilentscheidung der Landrätin vom 17.10.2025 zu einer überplanmäßigen Ausgabe im Vermögenshaushalt bei der Haushaltsstelle 23900.94501 Ilm-Sporthalle, Erweiterungs-, Um- und Ausbau
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13. ggf. Einbringung von Grundsatzbeschlüssen
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14. Entscheidung von Beschlussvorlagen
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14.1. 2. Änderung des Schulnetzplanes des Ilm-Kreises ab dem Schuljahr 2026/2027 - Bildung einer Gemeinschaftsschule am Standort Goethestraße 32 in Arnstadt
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14.2. Abfallwirtschaftsbetrieb Ilm-Kreis:
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14.2.1. Satzung über die Vermeidung, Verminderung, Verwertung und Beseitigung von Abfällen des Ilm-Kreises (Abfallwirtschaftssatzung)
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14.2.2. Gebührensatzung zur Abfallwirtschaftssatzung des Ilm-Kreises auf der Grundlage der Neukalkulation der Gebühren für die Jahre 2026 bis 2029
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14.2.3. Bestellung eines Wirtschaftsprüfers für die Abschlussprüfung des Eigenbetriebes Abfallwirtschaftsbetrieb Ilm-Kreis für das Wirtschaftsjahr 2025
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14.3. Besetzung von Ausschüssen und Gremien des Kreistages:
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14.3.1. 2. Änderung des Beschlusses Nr. 004/24 zur Bestellung der Mitglieder und deren Stellvertreter für die Wahlkommission
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14.3.2. 1. Änderung des Beschlusses Nr. 011/24 - Abberufung eines Mitgliedes und Entscheidung zum Vorschlag eines neuen Mitgliedes für den Aufsichtsrat der Ilmenauer Umweltdienst GmbH zur Wahl in der Gesellschafterversammlung
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14.3.3. 1. Änderung des Beschlusses Nr. 023/24 - Abberufung eines Mitgliedes und Entscheidung zum Vorschlag eines neuen Mitgliedes für den Aufsichtsrat der Ilm-Kreis-Kliniken Arnstadt-Ilmenau gGmbH
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14.3.4. 1. Änderung des Beschlusses Nr. 012/24 zur Bestellung der Kreistagsmitglieder und deren Stellvertreter für den Betriebsausschuss des Eigenbetriebes Abfallwirtschaftsbetrieb Ilm-Kreis
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14.3.5. 1. Änderung des Beschlusses Nr. 013/24 zur Bestellung der weiteren Verbandsräte und deren Stellvertreter für die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Restabfallbehandlung Mittelthüringen
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14.3.6. 3. Änderung des Beschlusses Nr. 016/24 zur Besetzung des Ausschusses für Schule, Kultur und Sport mit Mitgliedern des Kreistages und deren Stellvertreter
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14.3.7. 3. Änderung des Beschlusses Nr. 017/24 zur Besetzung des Ausschusses für Gleichstellung, Soziales und Gesundheit mit Mitgliedern des Kreistages und deren Stellvertreter
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14.3.8. 2. Änderung des Beschlusses Nr. 018/24 zur Besetzung des Ausschusses für Natur, Umwelt, Landwirtschaft und Forsten mit Mitgliedern des Kreistages und deren Stellvertreter
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14.4. Fortschreibung des Aktionsprogramms Klimaschutz und nachhaltige Entwicklung im Ilm-Kreis für den Zeitraum 2026 bis 2030
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14.5. Abschluss einer Gesellschaftervereinbarung Regionalverbund Thüringer Wald e. V.
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14.6. Neufassung der Nutzungs- und Vergabeordnung für Sportanlagen in Trägerschaft des Ilm-Kreises (SportNVO)
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14.7. Neufassung der Entgeltordnung zur Nutzungs- und Vergabeordnung für Sportanlagen in Trägerschaft des Ilm-Kreises (EOSportNVO)
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14.7.1. Beschlussvorlage DS-Nr. 167 - 2. Entwurf - Neufassung der Entgeltordnung zur Nutzungs- und Vergabeordnung für Sportanlagen in Trägerschaft des Ilm-Kreises (EOSportNVO)
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14.7.2. Änderungsantrag der Fraktion CDU/FDP zur Beschlussvorlage DS-Nr. 167 - 2. Entwurf
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14.8. Umfirmierung der Ilm-Kreis Personenverkehrsgesellschaft mbH (IKPV) in Ilm-Kreis-Service GmbH
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14.9. Bestätigung von außer- und überplanmäßigen Ausgaben im Verwaltungs- und Vermögenshaushalt
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14.9.1. Bestätigung einer außerplanmäßigen Ausgabe im Vermögenshaushalt bei der Haushaltsstelle 14000.98201 - Bezuschussung Kommunen, Stellplatz am Standort Stadtilm OT Singen
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14.9.2. Bestätigung einer überplanmäßigen Ausgabe im Verwaltungshaushalt bei der Haushaltsstelle Seniorenticket
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14.9.3. Bestätigung einer überplanmäßigen Ausgabe im Verwaltungshaushalt bei verschiedenen Haushaltsstellen des Deckungsringes 1 58 im Jugendamt
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14.9.4. Bestätigung einer außerplanmäßigen Ausgabe im Vermögenshaushalt bei der Haushaltsstelle 22515.93502 TGS Stadtilm, Erwerb von beweglichen Sachen des Anlagevermögens
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14.9.5. Bestätigung überplanmäßiger Ausgaben im Verwaltungshaushalt bei verschiedenen Haushaltsstellen des Sammelnachweises 1 Personalkosten
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14.9.6. Bestätigung einer überplanmäßigen Ausgabe im Verwaltungshaushalt bei der Haushaltsstelle Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen an Schulen
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14.9.7. Bestätigung einer überplanmäßigen Ausgabe im Verwaltungshaushalt bei der Haushaltsstelle Wartung und Pflege an Kreisstraßen
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14.9.8. Bestätigung einer überplanmäßigen Ausgabe im Vermögenshaushalt bei der Haushaltsstelle Gymnasium "Am Lindenberg", Außenjalousien einschließlich Erneuerung Fenster
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14.9.9. Bestätigung einer überplanmäßigen Ausgabe im Verwaltungshaushalt bei verschiedenen Haushaltsstellen des Deckungsringes 1 51 im Sozialamt
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Uhrzeit
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Sitzungsbeginn: 14:08
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Öffentlicher Teil: 14:08
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Sitzungstag: Mittwoch
Ort
- Standort: Stadthalle Arnstadt · Brauhausstraße 1 - 3 · 99310 Arnstadt
- Telefon: 0049/3628607400
- E-Mail: info@hotelpark-arnstadt.de
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