Ratsinformationssystem
Sitzung Kreistag am 25.06.2025
- SV
- Sitzungsvorlage
- U
- Unterlagen
- B
- Beschluss
- N
- Niederschriftsauszug
Öffentlicher Teil
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1. Eröffnung und Begrüßung
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2. Feststellung der ordnungs- und termingemäßen Einladung, der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
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3. Entscheidung über die vorgeschlagene Tagesordnung
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4. Genehmigung der Niederschrift über die 6. Sitzung des Kreistages des Ilm-Kreises in der Wahlperiode 2024 bis 2029 vom 2. April 2025
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5. Kontrolle der Realisierung der Festlegungen aus der 6. Sitzung des Kreistages des Ilm-Kreises in der Wahlperiode 2024 bis 2029 vom 2. April 2025
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6. Anfragen der Kreistagsmitglieder
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7. Verabschiedung des Leiters des Ordnungs- und Gewerbeamtes
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8. Berichterstattungen
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8.1. Berichterstattung der Volkshochschule Arnstadt-Ilmenau
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8.2. Übergabe der Jahresrechnung 2024 des Landkreises Ilm-Kreis
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9. Anträge, Informationen und Mitteilungen
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9.1. Beantwortung der Anfragen der Kreistagsmitglieder
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9.2. Information über die rechtsaufsichtliche Genehmigung der Haushaltssatzung des Ilm-Kreises für das Haushaltsjahr 2025
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9.3. Information zum Stand der Umsetzung des DigitalPakts Schule Bund Länder 2019 – 2024 im Ilm-Kreis
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9.4. Erfahrungsbericht zur Verwendung der Zuschüsse zur Förderung einer gesunden Lebensweise an den staatlichen Schulen des Ilm-Kreises für das Jahr 2024
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9.5. Information über eine Eilentscheidung der Landrätin zu einer Darlehensumschuldung
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9.6. Information über eine Eilentscheidung der Landrätin zu einer außerplanmäßigen Ausgabe im Vermögenshaushalt bei der Haushaltsstelle 65000.95084 Straßenbaumaßnahme K 28 Brücken
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9.7. Informationen der Landrätin
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9.8. Sonstiges
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10. Einwohnerfragestunde in der Zeit von 15:30 bis 16:30 Uhr
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11. ggf. Einbringung von Grundsatzbeschlüssen
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12. Entscheidung von Beschlussvorlagen
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12.1. Einbringung der Neufassung der Satzung der Volkshochschule Ilm-Kreis
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12.2. Einbringung der Benutzungs- und Entgeltordnung für die Volkshochschule Ilm-Kreis
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12.3. Abberufung eines Prüfers des Rechnungsprüfungsamtes des Ilm-Kreises
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12.4. Entscheidung zur Erstellung der Vorschlagsliste für die Wahl ehrenamtlicher Richterinnen und ehrenamtlicher Richter für das Verwaltungsgericht Weimar
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12.5. 3. Änderung des KT-Beschlusses Nr. 024/24 - Besetzung des Ausschusses für Bau, Wirtschaft und Verkehr mit sachkundigen Bürgern
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12.6. Änderung der Zuständigkeitsordnung der Geschäftsordnung für den Kreistag des Ilm-Kreises
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12.7. Feststellung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebes Abfallwirtschaftsbetrieb Ilm-Kreis für das Wirtschaftsjahr 2024 und Vortrag des Jahresgewinns auf neue Rechnung
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12.8. Entlastung der Landrätin, des hauptamtlichen Beigeordneten des Ilm-Kreises sowie der Betriebsleitung des Eigenbetriebes Abfallwirtschaftsbetrieb Ilm-Kreis für das Wirtschaftsjahr 2024
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12.9. Bestätigung der Fortschreibung der Konzeption für die künftige Gestaltung der Abfallwirtschaft im Ilm-Kreis, Teil 3
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12.9.1. Änderungsantrag der Fraktion AfD zur Drucksache-Nr. 125 - Bestätigung der Fortschreibung der Konzeption für die künftige Gestaltung der Abfallwirtschaft im Ilm-Kreis, Teil 3
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12.9.2. Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE zur DS-Nr. 125 - Fortschreibung der Konzeption für die künftige Gestaltung der Abfallwirtschaft im Ilm-Kreis, Teil 3
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12.9.3. Acht Änderungsanträge der Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN zur DS-Nr. 125 - Fortschreibung der Konzeption für die künftige Gestaltung der Abfallwirtschaft im Ilm-Kreis
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12.10. Verstetigung Regionalmanagement und Information zum gemeinsamen Regionalmanagement/Regionalbudget der Region Thüringer Bogen der Landkreise Gotha und Ilm-Kreis
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12.11. Neufassung der Satzung der Kreismusikschule Arnstadt-Ilmenau
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12.12. Neufassung der Benutzungs- und Entgeltordnung der Kreismusikschule Arnstadt-Ilmenau
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12.12.1. Änderungsantrag der Fraktion AfD zur Drucksache-Nr. 111 - Neufassung der Benutzungs- und Entgeltordnung der Kreismusikschule Arnstadt-Ilmenau
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12.13. Neufassung der Benutzerordnung für die Schulanlagen in Trägerschaft des Ilm-Kreises (SchulBO)
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12.14. Neufassung der Entgeltordnung zur Benutzerordnung für die Schulanlagen in Trägerschaft des Ilm-Kreises (EOSchulBO)
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12.15. 4. Fortschreibung des Sportstätten-Rahmenleitplanes (zukünftig Sportstättenentwicklungsplan) des Ilm-Kreises
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12.15.1. 4. Fortschreibung des Sportstätten-Rahmenleitplanes (zukünftig Sportstättenentwicklungsplan) des Ilm-Kreises - 3. Entwurf
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12.16. Aufhebung des KT-Beschluss-Nr. 156/20 vom 9. Dezember 2020 - Neubau eines Multifunktionsgebäudes für die Staatliche Grundschule "Am Stollen" und die Staatliche Regelschule "Geschwister Scholl" Ilmenau
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12.17. Verbesserung der Speisenversorgung für die Staatliche Grundschule „Am Stollen“ in Ilmenau
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12.18. Bestätigung einer außerplanmäßigen Ausgabe im Vermögenshaushalt bei der Haushaltsstelle 21112.94509 Erweiterungs-, Um- und Ausbau, Verbesserung der Speisenversorgung an der Staatlichen Grundschule "Am Stollen" in Ilmenau
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12.19. 2. Änderung des Schulnetzplanes des Ilm-Kreises ab dem Schuljahr 2026/2027 - Bildung einer Gemeinschaftsschule am Standort Goethestraße 32 in Arnstadt
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12.20. Klagerücknahme gegen den Bescheid des Thüringer Landesverwaltungsamtes - Beanstandung des Änderungsantrages zur Erstellung eines Personalentwicklungskonzeptes
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12.20.1. ggf. Aufhebung des Änderungsantrages - Erstellung eines Personalentwicklungskonzeptes
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12.21. evtl. Bestätigung von außer- und überplanmäßigen Ausgaben im Verwaltungs- und Vermögenshaushalt
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12.21.1. Bestätigung einer überplanmäßigen Ausgabe im Verwaltungshaushalt bei der Haushaltsstelle Baumschnitt- und Fällarbeiten, Ersatzpflanzungen an Schulen
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12.21.2. Bestätigung einer überplanmäßigen Ausgabe im Verwaltungshaushalt bei der Haushaltsstelle Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen an Schulen
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12.22. Beschlussantrag der Fraktion CDU/FDP - Dauerhafte Beflaggung öffentlicher Gebäude im Ilm-Kreis mit der Thüringen-, Deutschland- und Europaflagge
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12.22.1. Änderungsantrag der Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN - Dauerhafte Beflaggung öffentlicher Gebäude im Ilm-Kreis mit der Thüringen-, Deutschland- und Europaflagge
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12.23. Beschlussantrag der Fraktion AfD - Dauerhafte Beflaggung von Dienstgebäuden
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12.23.1. Dauerhafte Beflaggung von Dienstgebäuden - 2. Entwurf
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12.24. Beschlussantrag der Fraktion DIE LINKE - Bildung eines ÖPNV-Beirates ab 2026
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12.25. Beschlussantrag der Fraktion DIE LINKE - Verwendung der zusätzlichen Landesmittel aus dem Thüringer Kommunalen Stärkungsgesetz
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12.25.1. Verwendung der zusätzlichen Landesmittel aus dem Thüringer Kommunalen Stärkungsgesetz - 2. Entwurf
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Uhrzeit
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Sitzungsbeginn: 14:00
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Öffentlicher Teil: 14:00
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Sitzungstag: Mittwoch
Ort
- Standort: Bärsaal Stadtilm · Kellergasse 15 · 99326 Stadtilm
- Telefon: +49 3629 802409
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