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Sitzung Kreistag am 18.12.2024
- SV
- Sitzungsvorlage
- U
- Unterlagen
- B
- Beschluss
- N
- Niederschriftsauszug
Öffentlicher Teil
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1. Eröffnung und Begrüßung
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2. Feststellung der ordnungs- und termingemäßen Einladung, der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
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3. Entscheidung über die vorgeschlagene Tagesordnung
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4. Genehmigung der Niederschrift über die 3. Sitzung des Kreistages des Ilm-Kreises in der Wahlperiode 2024 bis 2029 vom 20. November 2024
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5. Kontrolle der Realisierung der Festlegungen aus der 3. Sitzung des Kreistages des Ilm-Kreises in der Wahlperiode 2024 bis 2029 vom 20. November 2024
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6. Anfragen der Kreistagsmitglieder
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7. Verabschiedung des Leiters des Umweltamtes und Vorstellung der Leiterin des Umweltamtes
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8. Verabschiedung des Geschäftsführers der llmenauer Umweltdienst GmbH und Vorstellung des neuen Geschäftsführers
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9. Wahl der/des ehrenamtlichen Seniorenbeauftragten und deren/dessen Stellvertretung
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10. Beratung und Entscheidung zu haushaltsrelevanten Beschlussvorlagen
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10.1. Bestätigung des Grundsatzbeschlusses - Einführung eines Jugendtickets für den ÖPNV "Für 25 bis 25"
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10.1.1. Änderungsantrag zur DS-Nr. 025 - Einführung eines Jugendtickets für den ÖPNV "Für 25 bis 25"
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10.1.2. 2. Entwurf - Beschlussantrag Einführung eines Kinder- und Jugendtickets - Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN
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11. Haushaltsplanung des Ilm-Kreises für das Jahr 2025
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11.1. Änderungsantrag Fraktion AfD zur Drucksache-Nr. 056
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11.2. Lesung und Beschlussfassung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes des Ilm-Kreises für das Haushaltsjahr 2025
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11.3. Lesung und Beschlussfassung des Finanzplanes des Ilm-Kreises für die Jahre 2024 bis 2028
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12. Einwohnerfragestunde in der Zeit von 15:30 bis 16:30 Uhr
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13. Berichterstattungen
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13.1. Einbringung des Sozialatlas des Ilm-Kreises 2024
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13.2. Vorstellung des Projektes des Ilm-Kreises zur Fachkräftesicherung in der Pflege und Medizin
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14. ggf. Einbringung von Grundsatzbeschlüssen
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15. Anträge, Informationen und Mitteilungen
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15.1. Beantwortung der Anfragen der Kreistagsmitglieder
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15.2. Information zur Umsetzung der „Förderinitiative Ländliche Entwicklung in Thüringen“ für den Ilm-Kreis
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15.3. Information zum Konzept für das 80jährige Gedenken an die Befreiung des Außenlagers III (Espenfeld, Jonastal) und der Opfer der Todesmärsche im Jahr 2025
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15.4. Information über die aktuelle Entwicklung zur Endlagersuche für radioaktive Abfälle im Ilm-Kreis
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15.5. Informationen der Landrätin
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15.6. Sonstiges
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16. Besetzung der Ausschüsse des Kreistages des Ilm-Kreises
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16.1. 1. Änderung des KT-Beschlusses Nr. 008/24 - Bestätigung der Kreistagsmitglieder und deren Stellvertreter für den ÖPNV-Ausschuss des Kreistages des Ilm-Kreises
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16.2. Aufhebung des KT-Beschlusses Nr. 019/24 - Zuweisung eines Ausschusses für ein Kreistagsmitglied der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN
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16.3. 1. Änderung des KT-Beschlusses Nr. 014/24 - Bestätigung der Besetzung des Ausschusses für Bau, Wirtschaft und Verkehr des Kreistages des Ilm-Kreises mit Mitgliedern des Kreistages und deren Stellvertretern
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16.4. 1. Änderung des KT-Beschlusses Nr. 015/24 - Bestätigung der Besetzung des Ausschusses für Finanzen, Struktur und Rechnungsprüfung des Kreistages des Ilm-Kreises mit Mitgliedern des Kreistages und deren Stellvertretern
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16.5. 2. Änderung des KT-Beschlusses Nr. 016/24 - Bestätigung der Besetzung des Ausschusses für Schule, Kultur und Sport des Kreistages des Ilm-Kreises mit Mitgliedern des Kreistages und deren Stellvertretern
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16.6. 2. Änderung des KT-Beschlusses Nr. 017/24 - Bestätigung der Besetzung des Ausschusses für Gleichstellung, Soziales und Gesundheit des Kreistages des Ilm-Kreises mit Mitgliedern des Kreistages und deren Stellvertretern
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16.7. 2. Änderung des KT-Beschlusses Nr. 018/24 - Bestätigung der Besetzung des Ausschusses für Natur, Umwelt, Landwirtschaft und Forsten des Kreistages des Ilm-Kreises mit Kreistagsmitgliedern und deren Stellvertretern
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16.8. 1. Änderung des KT-Beschlusses Nr. 024/24 - Besetzung des Ausschusses für Bau, Wirtschaft und Verkehr mit sachkundigen Bürgern
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16.9. 1. Änderung des KT-Beschlusses Nr: 025/24 - Besetzung des Ausschusses für Schule, Kultur und Sport mit sachkundigen Bürgern
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17. Entscheidung von Beschlussvorlagen
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17.1. Erstellung der Vorschlagsliste zur Berufung einer/eines ehrenamtlichen Richterin/Richters für das Thüringer Landessozialgericht
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17.1.1. Vorschlagsliste zur Berufung ehrenamtlicher Richter für das Thüringer Landessozialgericht
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17.1.2. Vorschlagsliste zur Berufung ehrenamtlicher Richter für das Thüringer Landessozialgericht
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17.1.3. Vorschlagsliste zur Berufung ehrenamtlicher Richter für das Thüringer Landessozialgericht
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17.1.4. Vorschlagsliste zur Berufung ehrenamtlicher Richter für das Thüringer Landessozialgericht
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17.2. Erstellung der Vorschlagsliste zur Berufung einer/eines ehrenamtlichen Richterin/Richters für das Sozialgericht Gotha
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17.2.1. Vorschlagsliste zur Berufung ehrenamtlicher Richter für das Sozialgericht Gotha
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17.2.2. Beschlussvorlage - DS 088/2 - Vorschlagsliste zur Berufung ehrenamtlicher Richter für das Sozialgericht Gotha
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17.2.3. Vorschlagsliste zur Berufung ehrenamtlicher Richter für das Sozialgericht Gotha
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17.2.4. Vorschlagsliste zur Berufung ehrenamtlicher Richter für das Sozialgericht Gotha
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17.3. Behandlung der Äußerungen in der Anhörungsphase des Nahverkehrsplanes des Ilm-Kreises für die Jahre 2024 bis 2029
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17.4. Bestätigung der Fortschreibung des Nahverkehrsplanes des Ilm-Kreises für die Jahre 2024 bis 2029
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17.5. Bestätigung der Satzung über die Benutzung von Flüchtlingsunterkünften im Ilm-Kreis
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17.6. Bestätigung der 1. Änderung der Entgeltordnung zur Nutzungs- und Vergabeordnung für Sportanlagen in Trägerschaft des Ilm-Kreises
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17.7. Bestätigung der 1. Fortschreibung des Konzeptes zur Erreichung der CO2-neutralen Bewirtschaftung kreiseigener Immobilien im Ilm-Kreis
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17.8. Beauftragung der Landrätin - Überarbeitung der Entgeltordnung der Musikschule Arnstadt-Ilmenau
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17.9. Aussprache gegen die Nutzung von kreiseigenen land- und forstwirtschaftlichen Flächen mittels Photovoltaik-Freiflächenanlagen und Beauftragung der Landrätin um Ermittelung des Potentials von Brach- und Dachflächen im Eigentum des Ilm-Kreises
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17.10. Darlehensaufnahme zur Finanzierung von Maßnahmen des Vermögenshaushaltes im Rahmen der rechtsaufsichtlich genehmigten Kreditermächtigung des Haushaltsjahres 2023
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17.11. Bestätigung von außer- und überplanmäßigen Ausgaben im Verwaltungs- und Vermögenshaushalt
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17.11.1. Beschlussvorlage DS 095/1 - Bestätigung einer überplanmäßigen Ausgabe im Verwaltungshaushalt bei der Haushaltsstelle 29000.63910 - Schülersonderbeförderung
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17.11.2. Bestätigung einer überplanmäßigen Ausgabe im Verwaltungshaushalt bei der Haushaltsstelle Seniorenticket
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Uhrzeit
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Sitzungsbeginn: 14:00
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Sitzungstag: Mittwoch
Ort
- Standort: Stadthalle Arnstadt · Brauhausstraße 1 - 3 · 99310 Arnstadt
- Telefon: 0049/3628607400
- E-Mail: info@hotelpark-arnstadt.de
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