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Sitzung Kreistag am 19.06.2024
konstituierende Sitzung
- SV
- Sitzungsvorlage
- U
- Unterlagen
- B
- Beschluss
- N
- Niederschriftsauszug
Öffentlicher Teil
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1. Eröffnung der Sitzung durch die Landrätin und Feststellung der ordnungs- und termingemäßen Einladung
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2. Bericht über das endgültige Ergebnis und die Gültigkeit der Wahlen zum Kreistag des Ilm-Kreises und über das endgültige Ergebnis und die Gültigkeit der Landratswahl am 26. Mai 2024 bzw. der Stichwahl am 9. Juni 2024
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3. Verpflichtung der Kreistagsmitglieder zur gesetzmäßigen und gewissenhaften Wahrnehmung ihrer Aufgaben durch die Landrätin des Ilm-Kreises
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4. Feststellung der Beschlussfähigkeit des Kreistages des Ilm-Kreises
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5. Bestätigung der Tagesordnung für den weiteren Verlauf der Sitzung
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6. Beschlussfassung zur Genehmigung der Niederschrift über die 34. Sitzung des Kreistages des Ilm-Kreises in der Wahlperiode 2019 bis 2024 vom 20. März 2024 und Kontrolle der Realisierung der Festlegungen
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7. Bestätigung der Geschäftsordnung für den Kreistag des Ilm-Kreises
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8. Einbringung der 1. Änderungssatzung zur Hauptsatzung des Ilm-Kreises vom 4. Oktober 2023
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9. Bestellung der Schriftführerin des Kreistages des Ilm-Kreises und deren Vertreterinnen
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10. Anfragen der Kreistagsmitglieder
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11. Bildung einer Wahlkommission für alle Wahlvorgänge im Kreistag des Ilm-Kreises und Bestellung der Mitglieder und deren Stellvertreter
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12. Vertretung der Landrätin des Ilm-Kreises, Beigeordnete
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12.1. Wahl der/des hauptamtlichen Beigeordneten des Landkreises Ilm-Kreis
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12.2. Wahl der/des ehrenamtlichen Beigeordneten des Landkreises Ilm-Kreis
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12.3. Verbeamtung der/des ehrenamtlichen Beigeordneten des Landkreises Ilm-Kreis
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13. Wahl der/des Kreistagsvorsitzenden und der/des stellvertretenden Kreistagsvorsitzenden
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14. Wahl der Vertreterin/des Vertreters und der Stellvertreterin/des Stellvertreters der Vertreterin/des Vertreters aus der Mitte des Kreistages für die Landkreisversammlung beim Thüringischen Landkreistag
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15. Bestätigung der Mitglieder und deren Stellvertreter für den Kreisausschuss des Kreistages des Ilm-Kreises
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16. Beauftragung des Kreisausschusses des Kreistages des Ilm-Kreises mit der Überarbeitung der Hauptsatzung des Ilm-Kreises und der Geschäftsordnung für den Kreistag des Ilm-Kreises
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17. Bildung eines Ältestenrates als Schlichtungsorgan des Kreistages des Ilm-Kreises
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18. Bestätigung der Kreistagsmitglieder und deren Stellvertreter für den ÖPNV-Ausschuss des Kreistages des Ilm-Kreises
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19. Bestätigung des Vorschlages der Vertreter des Ilm-Kreises für den Aufsichtsrat der Ilm-Kreis Personenverkehrsgesellschaft mbH – IKPV – zur Wahl in der Gesellschafterversammlung
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20. Bestätigung des Vorschlages der Vertreter des Ilm-Kreises für den Aufsichtsrat der IOV Omnibusverkehr GmbH Ilmenau zur Wahl in der Gesellschafterversammlung
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21. Bestätigung des Vorschlages der Vertreter des Ilm-Kreises für den Aufsichtsrat der Ilmenauer Umweltdienst GmbH zur Wahl in der Gesellschafterversammlung
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22. Bestellung der Kreistagsmitglieder und deren Stellvertreter für den Betriebsausschuss des Eigenbetriebes Abfallwirtschaftsbetrieb des Ilm-Kreises
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23. Festsetzung der Anzahl der weiteren Verbandsräte für das Verbandsmitglied Ilm-Kreis und Bestellung der weiteren Verbandsräte und deren Stellvertreter für die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Restabfallbehandlung Mittelthüringen
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24. Bestätigung der Besetzung des Ausschusses für Bau, Wirtschaft und Verkehr des Kreistages des Ilm-Kreises mit Mitgliedern des Kreistages und deren Stellvertretern
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25. Bestätigung der Besetzung des Ausschusses für Finanzen, Struktur und Rechnungsprüfung des Kreistages des Ilm-Kreises mit Mitgliedern des Kreistages und deren Stellvertretern
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26. Bestätigung der Besetzung des Ausschusses für Schule, Kultur und Sport des Kreistages des Ilm-Kreises mit Mitgliedern des Kreistages und deren Stellvertretern
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27. Bestätigung der Besetzung des Ausschusses für Gleichstellung, Soziales und Gesundheit des Kreistages des Ilm-Kreises mit Mitgliedern des Kreistages und deren Stellvertretern
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28. Bestätigung der Besetzung des Ausschusses für Natur, Umwelt, Landwirtschaft und Forsten des Kreistages des Ilm-Kreises mit Kreistagsmitgliedern und deren Stellvertretern
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29. Zuweisung eines Ausschusses für ein Kreistagsmitglied der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN nach § 105 Abs. 2 i. V. m. § 27 Abs. 1 Satz 4 ThürKO
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30. Einwohnerfragestunde in der Zeit von 16:00 bis 17:00 Uhr
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31. Anträge, Informationen und Mitteilungen
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31.1. Beantwortung der Anfragen der Kreistagsmitglieder
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31.2. Informationen der Landrätin
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31.3. Sonstiges
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31.3.1. Information über eine Eilentscheidung der Landrätin zu einer überplanmäßigen Ausgabe im Vermögenshaushalt bei der Haushaltsstelle DigitalPakt an Schulen - Bauleistungen
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31.3.2. Information über eine Eilentscheidung der Landrätin zu einer überplanmäßigen Ausgabe im Vermögenshaushalt bei der Haushaltsstelle DigitalPakt an Schulen - Digitale Tafeln
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31.3.3. Information über eine Eilentscheidung der Landrätin zu einer überplanmäßigen Ausgabe im Vermögenshaushalt bei der Haushaltsstelle Sanierung Pfaffenteiche
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31.3.4. Information über eine Eilentscheidung der Landrätin zu einer überplanmäßigen Ausgabe im Vermögenshaushalt bei der Haushaltsstelle K 60 Ortslage Kahlert
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32. Entscheidung von Beschlussvorlagen
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32.1. evtl. Bestätigung von außer- und überplanmäßigen Ausgaben im Verwaltungs- und Vermögenshaushalt
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33. Einbringung des Grundsatzbeschlusses - Neubau Rettungswache Ilmenau
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Uhrzeit
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Sitzungszeitraum: 14:05 - 18:10
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Sitzungstag: Mittwoch
Ort
- Standort: Stadthalle Arnstadt · Brauhausstraße 1 - 3 · 99310 Arnstadt
- Telefon: 0049/3628607400
- E-Mail: info@hotelpark-arnstadt.de
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